Freitag, 25. Februar 2011

Vorratsdatenspeicherung: Demonstration der Folgen

Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand der Grünen, demonstriert mit einem Film was die Vorratsdatenspeicherung in der Praxis bedeutet. Er hatte die Telekom auf Herausgabe seiner Daten verklagt und seine Daten nun veröffentlicht.

Die Vorratsdatenspeicherung wurde am 9. November 2007 durch die Stimmen der CDU und der SPD eingeführt. Sie verpflichtete die Mobilanbieter sämtliche Kommunikation von jedem Menschen in Deutschland zu erfassen und ein halbes Jahr lang zu speichern. Erst 2010 konnte das Gesetzt durch eine Verfassungsklage gekippt werden. Das Bundesverfassungsgerichts erklärte die Datensammlung als verfassungswidrig, da sie gegen die deutschen Grundrechte verstoße.

Quelle: Heise.de

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